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Gemeinschaftskunde
Das Schengener Abkommen

Der luxemburgische 400-Einwohner-Dorf Schengen ist europaweit bekannt geworden, weil hier ein Abkommen für ein Europa ohne Grenzkontrollen geschlossen wurde.

Am 14. Juni 1985 unterzeichneten hier die Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und den Benelux-Staaten (Belgien, Luxemburg, Niederlande) hier ein Abkommen, auf Personenkontrollen zu verzichten, um Halteschlangen und Schlagbäume zwischen den EU-Mitgliedstaaten zu beenden. Nach weiteren zehn Jahren waren Personenkontrollen auch an Bahnübergängen, Flug- und Seehäfen abgeschafft.

Gemeinsames elektronisches Fahndungssystem

Mit Schaffung der freien Fahrt quer durch diese Länder verpflichteten sich die Staaten, ihre Außengrenzen besser zu schützen. Die Grenzbeamten verfügen über ein gemeinsames elektronisches Fahndungssystem, das Daten über gesuchte Kriminelle, Auszuliefernde oder Auszuweisende enthält.

Bei besonderen Ereignissen kann das Abkommen zeitweise außer Kraft gesetzt werden, um vorübergehend wieder Grenzkontrollen zu ermöglichen. Dies geschah etwa nach den Terroranschlägen von Madrid im März 2004, aber auch bei Gipfeltreffen oder sportlichen Großveranstaltungen, bei denen gewaltsame Ausschreitungen erwartet wurden.

2004 wurde ein weiterer Vertrag unterzeichnet, der Maßnahmen gegen grenzüberschreitende Kriminalität umfasst. Polizisten aus den Beneluxländern können nun ohne Zustimmung der anderen Länder deren Staatsgebiet im Dienst betreten. Dies geht noch weiter als das Schengener Abkommen.

Großbritannien und Irland nicht dabei

Inzwischen haben sich weitere Staaten diesem Abkommen angeschlossen. Im Laufe der Jahre kamen neben den fünf Gründerstaaten zehn Länder zum Schengen-Raum hinzu: Italien 1990, Spanien und Portugal 1991, Griechenland 1992, Österreich 1995, Dänemark, Finnland und Schweden sowie die Nicht-EU-Staaten Norwegen und Island 1996. Als einzige der "alten" EU-Mitglieder fehlen Großbritannien und Irland, die ihre Hoheitsrechte (noch?) nicht aufgeben wollen.
Die zehn "neuen" EU-Staaten, die der Europäischen Union 2004 beitraten, sollen erst später folgen.

Näheres zu den einzelnen Ländern findet ihr hier.