Geschichte
Die Nato
Kurzvortrag: Nato - Das Nordatlantische Bündnis
Allgemein
-
Zusammenschluss selbstständiger Staaten die sicherheits- und verteidigungspolitische
Ziele verfolgen:
gewährleisten von Freiheit und Sicherheit
aller Mitgliederstaaten
mitwirken beim Schaffen einer dauerhaften
europäischen Friedensordnung
- grundlegende Handlungsprinzipien --> umfassende Konsultationen, Zusammenarbeit und Solidarität
- Mitgliederstaaten behalten Souveränität, Unabhängigkeit
- Beschlüsse können nur im Konsens (Meinungsübereinstimmung) erfolgen
- Bedingungen für Nato:
es muss Frieden herrschen
demokratische Rechte
müssen gelten
Menschenrechte
Marktwirtschaft
- aus Gründen der Sicherheit wollen viele Länder beitreten
- Gremien:
- oberste Entscheidungsgremien sind Nordatlantikrat, Verteidigungsausschuss,
Nukleare Planungsgruppe
- Nordatlantikrat ist
wichtigstes Entscheidungsgremium, befasst sich mit Bündnispolitik (außer
Verteidigungsplanung, Nuklearpolitik)
- 1 Treffen pro Woche
der Botschafter, 1 Treffen pro Halbjahr der Außen- und Verteidigungsminister,
1Treffen alle 3 Jahre der Staats- und Regierungschef
- Verteidigungsplanungsausschuss
und Nukleare Planungsgruppe Verteidigungsminister treffen sich
halbjährlich
- Militärausschuss ist
oberstes militärisches Gremium untersteht allem und berät in Militärpolitik
und
Militärstrategie
- Gesamtleitung militärischer Aufgaben
- einmal pro Wochen treffen sich National militärische Vertreter, alle 3 Jahre Generalstabschefs
- 340 nachgeordnete Gremien
Aufgaben
- Abschreckung, Verteidigung,
Sicherheit, Stabilität, Entspannungspolitik, Krisenbewältigung,
Friedenserhaltung
- internes Friedenssystem sollte erneuten Krieg verhindern
- es kommt auf friedensstützende Maßnahmen, Rettungswesen Katastrophenhilfe an
- Strategisches Konzept
(gebildet 24.04.1999 beim Washingtoner Gipfeltreffen) bildet Gesamtrahmen
für
Politik des Bündnisses
strategisches Konzept (Inhalte)
- Aufrechterhaltung und Stärken der transatlantischen Bindung
- Aufrechterhaltung und Entwicklung effektiver militärischer Fähigkeiten
- Unterstützung der
europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Konfliktvorbeugung und
Krisenbewältigung
- Partnerschaft, Zusammenarbeit und Dialog
- Erweiterung
- Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung
aktuelle Politikfelder
- Gipfeltreffen 21.11.2002 in Prag
- aufgenommen werden
Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei, Slowenien da
Voraussetzungen für Nato nun erfüllt werden
- Maßnahmen zur Stärkung
der militärischen Fähigkeiten um auf zukünftige Terroranschläge besser
vorbereitet zu sein und reagieren zu können
- Maßnahmen:
Aufstellung
einer schnellen Nato - Eingreiftruppe
Straffung der militärischen
Führungsstrukturen der Nato
Verbesserung der militärischen
Fähigkeiten und Mittel
Ausarbeitung eines Konzeptes zur
Terrorismusbekämpfung
Maßnahmen zur Verteidigung gegen nukleare,
biologische und chemische Waffen
Maßnahmen zur Raketenabwehr
Verbesserung der Partnerbeziehungen durch individuelle Aktionspläne
und verstärkte Unterstützung
von Reformanstrengungen
Darüber hinaus wurde beschlossen:
Stärkere Zusammenarbeit mit Russland
einen neuen Aktionsplan für Zusammenarbeit mit Ukraine anzunehmen
Zusammenarbeit mit EU fortzuentwickeln mit Ziel einer strategischen Partnerschaft
Mittelmeerdialog verstärken
friedenssichernde Operationen in Südosteuropa fortführen um stabiles Sicherheitsumfeld zu gewährleisten
